Solarwirtschaft greift Rösler an

Der Bundesverband der Solarwirtschaft hat scharfe Kritik an Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) geäußert. Dessen Hauptgeschäftsführer Carsten Körnig machte in der “Saarbrücker Zeitung” (Freitagausgabe) die Politik für die aktuellen Insolvenzen und Stilllegungen in der Branche verantwortlich. Mitten in einer Phase eines besonders harten internationalen Wettbewerbs sorge die Bundesregierung mit der geplanten zusätzlichen Kürzung der Solarförderung für massive Unsicherheiten.

“Wenn sie so weitermacht, wird Deutschland als Standort dieser Zukunftstechnologie an Attraktivität verlieren”, sagte Körnig. Er sehe aktuell “mehrere Zehntausend” der etwa 100.000 Arbeitsplätze gefährdet. Körnig sagte, die geplante zusätzliche Kürzung der Solarförderung sei die vierte Änderung der Einspeisevergütung in drei Jahren. 

“Niemand kann auf einer solchen Basis vernünftig planen und investieren”. Auch leide so das Vertrauen von Kapitalgebern, von denen die mittelständische Branche abhängig sei. Die Solarwirtschaft halte es zwar prinzipiell für legitim, dass die Förderung angesichts sinkender Herstellungskosten verringert werde.

“Nur eben nicht so abrupt, nicht so drastisch und nicht so unberechenbar”. Sein Verband setze darauf, dass die Vorschläge noch im Bundesrat gestoppt würden, sagte Körnig. Bei Rösler könne er keine Kooperationsbereitschaft erkennen.

Offenbar sehe der Minister nicht, welcher Wirtschaftsfaktor die erneuerbaren Energien seien und welche Möglichkeiten die Branche auf den rasch wachsenden Weltmärkten habe. Die deutschen Solarhersteller hätten eine Pionierrolle gehabt. “Uns jetzt auf den letzten Metern die Beine wegzuziehen ist absurd und unverantwortlich.”